SPD Mayen

Herzlich Willkommen bei den Mayener Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten!

Agenda 2030 - Mayen gestaltet Zukunft?

Solidarischer Samstag am 16. Oktober ab 10 Uhr in der Cafeteria des AWO-Seniorenzentrums
Sterngarten in Mayen


Mayen. Die SPD Mayen lädt alle Interessierten am 16. Oktober ab 10 Uhr zum Solidarischen Samstag
in die Cafeteria des AWO-Seniorenzentrums Sterngarten ein. Unter dem Motto "Agenda 2030 - Mayen
gestaltet Zukunft?" geht es darum die Agenda 2030 bekannt zu machen und zu klären, wie vor Ort ein
Beitrag zur Umsetzung geleistet werden kann. Die großen Herausforderungen unserer Zeit, wie
beispielsweise der Klimawandel, sind hinreichend bekannt. Zur Bearbeitung bedarf es einer global
nachhaltigen Entwicklung. Die Weltgemeinschaft hat im Jahr 2015 darauf reagiert und mit der Agenda
2030 und ihren 17 Nachhaltigkeitszielen einen Orientierungsrahmen vorgelegt. Den Städten,
Landkreisen und Gemeinden kommt dabei eine ganz besondere Rolle zu, denn vor Ort in den
Kommunen wird sich entscheiden, ob die Nachhaltigkeitstransformation gelingt. Bei der Veranstaltung
wird geklärt, was die Agenda 2030 mit ihren 17 Nachhaltigkeitszielen ist, warum es sie gibt und
welche Rolle Kommunen bei der Umsetzung spielen. Eingeladen sind ausdrücklich auch interessierte
nicht-Mitglieder. Es gilt die 2G-Regel.

 
Bier und Politik machten die Runde

Mayen. Wer gewinnt bei der Bundestagswahl am 26. September das Rennen um das Kanzleramt? Wer hat die besseren Argumente? Wer kann die Wählerinnen und Wähler überzeugen, wer weniger?

Rund elf Millionen Zuschauer haben am Sonntagabend (12.9.) die zweite Runde im TV-Triell der drei Kanzlerkandidaten verfolgt. Auch im Mayener Bierhaus Brötz war der politische Schlagabtausch zwischen Olaf Scholz (SPD), Armin Laschet (CDU/CSU) und Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) an diesem Abend Thema Nummer eins.

Der SPD-Ortsverband hatte dort in einer offenen Veranstaltung zum Public Viewing eingeladen. Am Großbildschirm verfolgte das Publikum die 95-minütige Diskussion um Zukunftsthemen wie Digitalisierung, Klimaschutz, Renten, Gesundheit und Mieten. Im Bierhaus Brötz endete die Debatte mit keinem klaren Mandat für einen Kandidaten oder eine Kandidatin, aber mit großer Lust auf Politik und Gespanntheit auf das Wahlergebnis.

Für den SPD Ortsverein Mayen ist der Favorit natürlich klar, aber vor allem ist auch der Wunsch nach einer hohen Wahlbeteiligung und einem gesteigerten Interesse groß.

 
Doppelspitze für die SPD Mayen

Mayen. Auf der Mitgliederversammlung am Freitag, 10. September im Bierhaus Brötz haben die Mayener Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten einen neuen Vorstand gewählt. Der Ortsverein hat sich erstmals, wie auch die Bundespartei, für eine gleichberechtigte Doppelspitze entschieden. Ina Rüber und Oliver Schick freuen sich nach einigen Jahren in der Geschäftsführung jetzt das wichtige Amt des Vorsitzes innehaben zu dürfen und die damit verbunden Aufgaben anzugehen und Möglichkeiten zu nutzen.

„In den letzten Jahren ist hier etwas Tolles entstanden. Wir sind ein richtig gutes Team geworden. Das hat sich nicht zuletzt im erfolgreichen OB-Wahlkampf gezeigt. Daran wollen wir anknüpfen“, äußerte sich Oliver Schick in seiner Bewerbung. „Wir haben viele gemeinsame Ideen für den Ortsverein, die wir mit eurer Unterstützung gerne umsetzen wollen. Wir freuen uns besonders darauf Formate zu entwickeln um verstärkt politisches Interesse in Mayen zu fördern und die Beteiligung zu steigern.“, ergänzt Ina Rüber.

Stellevertretende Vorsitzende bleiben Martina Luig-Kaspari und Helmut Sondermann. Neuer Geschäftsführer ist Uli Greßler, der von Elias Wilbert und Janik Zier als Stellvertreter unterstützt wird. Kassiererin bleibt Elisabeth Syri. Ihr Vertreter ist Arne Dybionka.

 
St.-Elisabeth-Krankenkenhaus muss in kommunaler Trägerschaft bleiben

Nach der Behandlung wichtiger Personal-, Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten im nicht-öffentlichen Teil der jüngsten Ratssitzung gab es ein breit gefächertes Spektrum an Tagesordnungspunkten. Mit großem Einvernehmen wurden Beschlüsse zur Vorabdatierung für die Burgfestspiele, zu einer Reihe Sanierungsmaßnahmen von der Genovevaburg über Ostbahnhof, Schulhof Clemensschule, Hahnengasse bis zur Erweiterung des Sanierungsgebietes „Nordöstliche Innenstadt“ getroffen. Nicht unerheblich die Festlegung von Ausbaubeiträgen (mit eventuellen Ablöseverträgen) mehrerer Verkehrsanlagen. Hier konnte der Rat seinen Ermessensspielraum von 5% zur Verringerung des Anliegeranteils durchsetzen.

 
Antrag der Fraktion - Appell an die Landesregierung bezüglich des GKM

Wir haben erleben müssen, wie ein gesundes gemeinnütziges Unternehmen der öffentlichen Daseinsvorsorge in drei Jahren zugrunde gewirtschaftet und damit zum begehrten Übernahmeobjekt für private, gewinnorientierte, renditefixierte Krankenhauskonzerne werden konnte. 

Interessant, dass 3 Geschäftsführer – vom Management 2er führender Großkonzerne kommend - ein Gewinne produzierendes Großklinikum so an die Wand fahren konnten - bis hin zur drohenden Insolvenz – dass sich ein dritter (der Dritte von den großen 3 in Deutschland) als „Retter in der Not“ zur „freundlichen“ Übernahme anbieten kann. Nicht etwa für einen angemessenen Kaufpreis. Natürlich gegen eine horrende Zahlung von Millionen durch die beteiligten Gesellschafter.  

Das ist ein Desaster! Eine Katastrophe! Nicht neu! Nicht überraschend!

 

 

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