SPD Mayen

Zum Leserbrief des Herrn Tobias Piepke, Mayen, in der RZ vom 21.12.2018

Kommunales

Herr Piepke schreibt als „neuer“ Bürger, dass er „in der lokalen Berichterstattung von der sogenannten SteG Affäre mitbekommen habe“. Er war danach erschrocken über den Umgangston der in der lokalen Politik herrsche und stellte eine „gewisse Pflicht“ der Gremienmitglieder in den Raum und nannte in dem Zusammenhang den Begriff Schuld und meinte wohl „Mitschuld“.

Ich glaube alle regelmäßigen Besucher von Ratssitzungen zu kennen, die sich in Rats- und Gremiensitzungen ins Bild setzen. Dieser Besucher nehmen wahr, dass über 90% der Entscheidungen im Rat der Stadt Mayen höchst einvernehmlich, dank der guten Vorberatungen in den Fachgremien beschlossen werden. Hier sind ehrenamtliche Rats- und Gremienmitglieder mit hohem Engagement am Werke. Dass die SteG Affäre die Gemüter der ehrenamtlich Engagierten bewegt, liegt an der Größenordnung des Geschehens und an dem erkennbaren Versagen der Kontrollinstrumente. Es waren übrigens Gremienmitglieder die das „aufgedeckt“ haben. Das zum Thema „Mitschuld“. Es war die Verwaltungsspitze, die die Vorgänge – ohne Erklärung und Kommentar – den ehrenamtlichen Mitgliedern „zur Sanktion im Wege einer Entlastung“ man kann durchaus sagen „unterschieben wollte“. Die Ehrenamtler haben aber aufgepasst und insoweit ist die „SteG Affäre“ ins Rollen gebracht. Dass die Phase der Aufklärung jetzt bereits über 1 1 /2 Jahre dauert, über dies Konsequenzen von Gremienmitgliedern erzwungen werden mussten, das erhitzt allerdings deren Gemüter. Für mich ist auch das absolut nachvollziehbar. Der Oberbürgermeister hat erst vor Kurzem in den lokalen Medien verkündet, dass er „dem Druck der Fraktionen nachgegeben hat“. Jetzt stellt er sich an die Spitze der Aufklärung. Das erhöht den Groll der Gremienmitglieder, weil die Vorgänge eine andere Sprache sprechen. Es ist einfach nur schlimm, wenn gewählte Ehrenamtliche – auch unangenehme - Aufgaben übernehmen müssen, die eigentlich eine Behördenleitung erledigen muss.  Seltsam ist, dass bislang nur die Grünen den „Verdacht“ geäußert haben, auch Beiratsmitglieder könnten etwas gewusst haben. Dass von 5 Fraktionen im Rat der Stadt 4 Fraktionen gemeinschaftlich in der Frage SteG handeln, sollte Herrn Piepke den Glauben an die lokale Politik zurückgeben. Hier wird höchst sachlich mit dem Willen zur lückenlosen Aufklärung gearbeitet. Hier sind gut ausgebildete Leute am Werk, die im Leben, im Beruf „ihren Mann“ stehen, ihre Kompetenz einbringen und ihre Freizeit opfern um die Stadt vor weiterem Schaden zu bewahren. Diese Gremienmitglieder haben meinen Respekt und meine Anerkennung. Herr Piepke schreibt auch, dass er „Sachlichkeit von außen nicht erkennt“. Die Türen des Rathauses stehen offen. Es bleibt ihm unbenommen Gremiensitzungen, die weit überwiegend öffentlich sind, zu besuchen und sich ein Bild von „innen“ zu machen. Er wird überrascht sein in welchem Grade in den städtischen Gremien sachlich und mit ordentlichem Umgangston gearbeitet wird.

Helmut Sondermann

Vorsitzender der SPD Fraktion im Mayener Stadtrat