SPD Mayen

Nachrichten zum Thema Kommunales

 

19.03.2019 in Kommunales

Zum Leserbrief des Herrn Zilliken bezüglich Mayen, in der RZ vom 12.03.2019

 
Foto: Johannes Schäfer

Mit meinem Schreiben nehme ich Bezug auf den Leserbrief des Herrn Zilliken. Dieser drückte sein Unverständnis über die Entwicklungen der StEG-Affäre in der Stadt Mayen aus. Wörtlich sprach er von einem „Schlag unter die Gürtellinie“ für gewisse Beteiligte. Zunächst: Zum aktuellen Sachstand wurde bereits genug gesagt. Weitere Diskussionen würden sich im Kreis drehen, es muss nun gehandelt werden! Unverständlich ist nicht der Wille der Bürger, Klarheit über die Abläufe der letzten Jahre in diesem Vorgang zu erfahren, sondern die Tatsache, dass noch keine weitergehenden Konsequenzen gezogen wurden, die endlich Klarheit verschaffen und Ruhe bringen könnten. (Ruhe brauchen wir, denn wir müssen jetzt nach vorne schauen. Unabgelenkt diskutieren, wie unsere Stadt künftig gestaltet werden soll). Dass die Forderungen nach einer sachlichen Aufklärung ein Schlag unter die Gürtellinie sein sollen, kann ich nicht nachvollziehen. Aus der Befähigung, über öffentliche Mittel verfügen zu dürfen, erwächst eine Verantwortung, der Gemeinschaft gegenüber bezüglich dessen Rechenschaft ablegen zu können. Eine Verwaltung ist kein rechtsfreier Raum – egal was Einzelne dort ansonsten schon geleistet haben. Der einzige Schlag unter die Gürtellinie ist hier das Verhalten mancher Beteiligter den Bürgerinnen und Bürgern gegenüber, deren Geld hier „aus dem Fenster“ quasi auf die neue Kegelbahn geworfen wurde.. 

200.000 Euro sind keine „Peanuts“. Diese kindliche Bezeichnung kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass eben besonders bei hoher Schuldenlage sparsam und sinnvoll gehaushaltet werden muss. In der Kommunalpolitik stehen wir vor der Herausforderung, oftmals mit geringeren Mitteln die Zukunft unserer Heimat zu gestalten. Da ist Augenmaß und Sachverstand nötig – keine lockere Hand bei der Verteilung der Finanzmittel. Die Altschulden resultieren übrigens zum Großteil aus den Sozialausgaben, deren Last der Bund den Kommunen auferlegt. Hier den Anschein zu erwecken, die Schuld läge alleine bei früheren Entscheidungsträgern der Kommune aufgrund deren damaligen Entscheidungen, ist nicht richtig.

 

Johannes Schäfer, Vorsitzender der Jusos Mayen.

Mayen, den 13. März 2019.

 
 

05.01.2019 in Kommunales

Nah bei den Menschen. Stark vor Ort.

 

"Nah bei den Menschen. Stark vor Ort." ist unser Leitsatz der kommenden Kommunalwahl am 26. Mai diesen Jahres. Zugleich beschreiben diese Worte, wie wir unsere Ideen für ein zukünftiges Mayen erarbeitet haben: Als Bürger mit den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt - gemeinsam. Als Sozialdemokraten tief im Mayener Leben verwurzelt, haben wir unter anderem öffentliche Befragungen und Einzelgespräche mit aktiven Bürgerinnen und Bürgern durchgeführt, um Ihnen nun unsere Lösungen für ein starkes, soziales Miteinander in unserer Heimatstadt vorzustellen.

Wir laden Sie herzlich ein, sich einen ersten Überblick über unsere Gedanken, Ideen und Ziele für ein zukunftsfähiges Mayen zu verschaffen. In den kommenden Monaten werden wir in zahlreichen Bürgergesprächen und anderen Formaten diese Ziele weiter ausführen.

Das, was die Sozialdemokratie in Mayen 2019-2024 leisten will, kurz und knapp:

https://www.dropbox.com/s/2v8afiuw180ffrp/Mayen_SPD_Programm_2024_uebersicht.pdf?dl=0 

Unser Team, das für den Stadtrat gemeinsam kandidiert, können Sie hier sehen: Bitte "mehr" klicken für Detailansicht

 

 
 

25.12.2018 in Kommunales

Zum Leserbrief des Herrn Tobias Piepke, Mayen, in der RZ vom 21.12.2018

 

Herr Piepke schreibt als „neuer“ Bürger, dass er „in der lokalen Berichterstattung von der sogenannten SteG Affäre mitbekommen habe“. Er war danach erschrocken über den Umgangston der in der lokalen Politik herrsche und stellte eine „gewisse Pflicht“ der Gremienmitglieder in den Raum und nannte in dem Zusammenhang den Begriff Schuld und meinte wohl „Mitschuld“.

 
 

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