SPD Mayen

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12.07.2019 in Pressemitteilung

Fahrradboxen seit Monaten nicht nutzbar

 

SPD regt Umsetzen an neuen Standort an

Die SPD Mayen plädiert für ein Umsetzen der Fahrradboxen unterhalb der Genovevaburg. Das wolle man im nächsten Sitzungslauf beantragen. Die Behälter wurden vor mehr als einem Jahr beschafft. „Die Boxen sollen Radfahrern die Möglichkeit bieten, ihre Räder und E-Bikes sicher unterzustellen, während sie sich in der Stadt aufhalten,“ so Stadträtin Doris Laux. Unterhalb der Burg sind die Container allerdings seit Monaten eingezäunt und können nicht genutzt werden.

Wie die SPD auf Nachfrage von der Stadtverwaltung erfahren hat, ist der Grund dafür der Denkmalschutz. Die über den Boxen liegende Mauer der Genovevaburg muss ertüchtigt werden, weswegen es seit geraumer Zeit Gespräche mit der Denkmalschutzbehörde gibt. Die Verwaltung überlege außerdem, oberhalb der Container ein Sicherheitsnetz gegen herabfallende Steine zu spannen, was wohl von den Fachleuten ebenfalls als kritisch gesehen wird.

Für die SPD bietet sich eine einfachere Lösung an. Anstatt weitere Zeit zu verlieren, sollten die Rad-Boxen einfach umgesetzt werden. „Direkt gegenüber vom jetzigen Standort liegt die Burggarage, ein Stück weiter ist die Bücherei,“ sagt Doris Laux. „Es gibt sicher andere städtische Flächen in der Innenstadt, die von Radfahrern angefahren werden können.“ Es sei bedauerlich, dass die für viel Geld beschafften Boxen immer noch nicht genutzt werden könnten. Außerdem regt die SPD an, mit einer Beschilderung auf die Unterstellmöglichkeiten hinzuweisen, damit Touristen und Gäste sie auch fänden.

 
 

12.07.2019 in Pressemitteilung

Sauberkeit der Innenstadt

 

SPD begrüßt Vorgehen der Stadtverwaltung

Die Mayener SPD begrüßt die Ankündigung der Stadtverwaltung Mayen, durch Kontrollen künftig mehr auf Sauberkeit in der Stadt zu achten. Die Sozialdemokraten hatten in den vergangenen Jahren immer wieder moniert, dass die seit zehn Jahren bestehende Gefahrenabwehrverordnung, die Bußgelder für Verschmutzungen vorsieht, nicht angewandt wurde. Auch im Kommunalwahlkampf hatte die SPD die Sauberkeit angesprochen, die von vielen Bürgerinnen und Bürgern in Gesprächen als verbesserungswürdig bezeichnet wurde.

„Dabei richtete sich unsere Forderung ‚Die Innenstadt muss sauberer werden‘ nicht an die Mitarbeiter des städtischen Betriebshofs,“ stellt der SPD-Vorsitzende Dirk Meid klar. „Die leisten hervorragende Arbeit.“ Auch die allermeisten Bürgerinnen und Bürger hielten die Stadt in Ordnung. Es gebe aber leider eben auch einige wenige, die es mit der Sauberkeit nicht zu genau nehmen. Unter deren Fehlverhalten leide dann das Stadtbild.

Beispiel Hundehaufen: „Ich bin selbst Hundebesitzer,“ sagt Dirk Meid. „Alle Hundefreunde, die ich kenne, beseitigen die Hinterlassenschaften ihrer Fellnasen. Dennoch sehe ich auf meiner täglichen Route regelmäßig Hundekot in den öffentlichen Anlagen.“ Andere stellen ihr Auto abends auf der Straße ab und entsorgen offenbar beim Aussteigen, was sich im Laufe des Tages angesammelt hat, von Zigarettenschachteln bis zu Kaffeebechern. Regelrecht gefährlich sind Verunreinigungen auf Kinderspielplätzen. Wo Kinder sorglos spielen sollen, finden Eltern Glassplitter im Sandkasten. 

Für solche Verstöße biete die Gefahrenabwehrverordnung Sanktionsmöglichkeiten. Von der strengeren Haltung werde am Ende das Stadtbild profitieren und für die städtischen Mitarbeiter wird die Arbeit hoffentlich ein wenig leichter. Neben Ordnungsgelder sollte aber auch Aufklärung betrieben werden. „Wenn man immer wieder auf Fehlverhalten hinweist, führt das hoffentlich langsam zum Umdenken,“ hofft Dirk Meid.

 
 

01.07.2019 in Pressemitteilung

Unterschriftenaktion für das Krankenhaus erfolgreich

 

SPD zieht Zwischenbilanz

Die Mayener SPD zieht eine positive Zwischenbilanz der Unterschriftenaktion zum Erhalt des Mayener Krankenhauses mit seinem bisherigen Versorgungsumfang. „Zwar fehlen noch einige Listen, aber wir werden deutlich über 3500 Unterzeichner kommen,“ so der SPD-Vorsitzende Dirk Meid. „Die Online-Petition haben 1852 Menschen aus Mayen und der Region unterstützt.“ Dazu kämen die Unterschriften, die SPD, CDU, FWM und FDP an ihren Wahlkampfständen gesammelt haben. Außerdem haben sich Ärzte, Dienstleister und Einzelhändler in Mayen an der Unterschriftenaktion beteiligt. „Alleine in der Praxis unseres Fraktionsvorsitzenden Helmut Sondermann haben fast 600 Patientinnen und Patienten unterzeichnet,“ freut sich Dirk Meid über den Erfolg.

Als nächstes soll nun ein Termin mit dem zuständigen Ersten Kreisbeigeordneten Burkhard Nauroth vereinbart werden. Dann will man alle Unterschriften symbolisch übergeben. „Außerdem möchten wir Herrn Nauroth in einem persönlichen Gespräch die Sorgen und Befürchtungen schildern, die uns zugetragen werden,“ so der SPD-Vorsitzende. Es gehe darum, allen Verantwortlichen deutlich zu machen, welche Entwicklung das Mayener St. Elisabeth Krankenhaus in den vergangenen anderthalb Jahren durchlaufen habe. Der gute Ruf des Hauses habe massiv gelitten unter Einsparungen, der Verlagerung von zentralen Einrichtungen nach Koblenz und dem Weggang vieler Ärzte. Zuletzt war die Innere Abteilung zeitweise nicht mehr in der Lage, Patienten aufzunehmen. Durch den endgültigen Ausfall des Herzkatheter-Messplatzes war eine Notfall-Versorgung von Herzpatienten nicht mehr möglich, die weitere Wege nach Neuwied, Andernach oder Koblenz in Kauf nehmen mussten. Die SPD begleitet diese Entwicklung seit Ende 2017 als bekannt wurde, dass der letzte Mayener Kinderarzt seine Praxis schließen würden, ohne dass das Medizinische Versorgungszentrum, das Teil des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein ist, rechtzeitig für einen Nachfolger gesorgt hatte. „Nahezu alle von uns geäußerten Befürchtungen im Hinblick auf das „St. Liesel“ haben sich seither bewahrheitet,“ bilanziert Dirk Meid. „Es wird jetzt Zeit, die Entwicklung zu stoppen und den hervorragenden Ruf des Krankenhauses wiederherzustellen.“

 
 

05.06.2019 in Ankündigungen

Weitere Termine im Juni 2019

 

Weitere Termine, die für und in Mayen relevant sind, können Sie gerne hier einsehen:

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11.05.2019 in Pressemitteilung

Gemeinsam für Erhalt des Mayener Krankenhauses in bisheriger Form

 

SPD Mayen äußert sich zu den Presse-Erklärungen der Kreis-CDU 

und der Geschäftsleitung des Gemeinschaftsklinikums

 

Die Fraktionen des Mayener Stadtrates wollen gemeinsam für den Erhalt des Mayener Krankenhauses in der bisherigen Form kämpfen. Nun hat sich erwartungsgemäß die Geschäftsleitung des Gemeinschaftsklinikums (GK) zu Wort gemeldet. Die Geschäftsführer Hermiger und Stein behaupten, die SPD-Aktionen führten zu Verunsicherungen. Das verkehrt die Tatsachen. Die Geschäfts- und Kommunikationspolitik der Klinikums verunsichert die Menschen, nicht die SPD. Bitte klicken für gesamten Artikel.

 
 

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