SPD OV Mayen

17.02.2017 in Pressemitteilung

SPD fordert weitere Bau- und Gewerbegebiete - Mittelfristiges Ziel ist die Senkung der Gewerbesteuer

 

Per Stadtratsbeschluss soll die Mayener Stadtverwaltung beauftragt werden, die Planung von Wohn- und Gewerbegebieten voranzutreiben. Dies sieht ein Antrag der SPD für die nächste Sitzung des Stadtrates vor, für den die Sozialdemokraten die Zustimmung der übrigen Fraktionen suchen.

Wörtlich heißt es in dem Antrag: „Die Stadtverwaltung wird beauftragt, eine Liste von Potentialflächen im Stadtgebiet von Mayen zu erstellen, die für die Ausweisung als Wohn- bzw. Industrie- oder Gewerbegebiet in Frage kommen; die Stadtteile sind ausdrücklich in diese Bewertung einzubeziehen.“ Diese Flächen sollen dann auf ihre Realisierbarkeit bewertet und das Ergebnis den städtischen Gremien vorgestellt werden.

Hintergrund ist die nach Meinung der SPD in den letzten Jahren versäumte Entwicklung auf diesem Gebiet. „Rings um Mayen entstehen auch 2017 neue Flächen für Wohnbebauung oder gewerbliche Nutzung,“ erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Helmut Sondermann in einer Pressemitteilung. Es sei dringender Handlungsbedarf geboten, um im kommunalen Wettbewerb nicht den Anschluss zu verlieren.

Nicht genug damit, dass man neuen Interessenten kein Angebot an Flächen machen könne: mittlerweile ist zu hören, dass ansässige Betriebe sich mit dem Gedanken tragen, Mayen zu verlassen. Negativer Höhepunkt dieser Entwicklung: dem Vernehmen nach wird demnächst ein alteingesessenes Mayener Produktions-Unternehmen abwandern. Während man in Mayen keine ausreichend großen Flächen für eine geplante Erweiterung fand, wurde man in einem benachbarten Landkreis fündig.

Es sei bedauerlich, dass die letzten größeren Bau- und Gewerbegebiete vor zehn oder gar fünfzehn Jahren geplant wurden. „Wir haben seither viel Zeit verloren,“ bedauert SPD-Ratsmitglied Rolf Schäfer. Aber es gelte, nicht zurück zu schauen, sondern nach vorne: „Dafür müssen wir das Heft in die Hand nehmen.“ Mayen sei ein attraktiver Standort: Verkehrsanbindung, Infrastruktur, Schulen und öffentliche Einrichtungen seien ebenso vorhanden wie attraktive Einkaufs- und Freizeitmöglichkeiten oder das historische Ambiente. „Aber dass alles zählt nicht, wenn wir einem Interessenten kein Grundstück anbieten können, sei es zum Wohnen oder für sein Unternehmen,“ so Schäfer weiter. Die Ausweisung solcher Flächen und die damit verbundene Steigerung der Einwohnerzahl und der Zahl der Steuerzahler soll Mayen mittelfristig in die Lage versetzen, die Steuersätze wieder auf ein Maß zu senken, mit dem man wettbewerbsfähig sei. Auch dies strebe die SPD für die nächsten Jahre an.

 
 

10.02.2017 in Pressemitteilung

Heringsessen der SPD - Lesung des Intendanten der Burgfestspiele

 

Die SPD Mayen lädt Ihre Mitglieder und Freunde zum traditionellen Heringsessen an Aschermittwoch ein. Wir treffen uns am Mittwoch, 1. März 2017, ab 19.00 Uhr, in der Cafeteria des AWO-Seniorenheims „Sterngarten“. Der Intendant der Burgfestspiele, Daniel Ris, nimmt ebenfalls teil und liest Texte aus den Stücken der Burgfestspiele 2017. Zur Vorbereitung bittet die SPD um Anmeldung an siegmar-stenner@t-online.de.

 
 

08.02.2017 in Pressemitteilung

Dauerbrenner Parken in der Innenstadt - SPD begrüßt Versuch mit reduzierten Preisen

 

In der jüngsten Fraktions- und Vorstandssitzung befasste sich die Mayener SPD mit dem seit einigen Monaten geltenden Parkraum-Konzept und den Rückmeldungen aus der Bürgerschaft dazu.

Brandaktuell ist nach wie vor die Diskussion über die Höhe der Parkgebühren sowie die Höchstparkdauer in der Innenstadt. Bei der SPD kamen viele Klagen an. Auch bei einem Bürgerdialog machten Betroffene ihrem Unmut Luft. Insofern begrüßen die Sozialdemokraten die von der Stadtverwaltung begonnene Versuchsphase zum Angebot günstigeren Parkens, auch wenn dieser Test mit keinem städtischen Gremium abgestimmt war.

Sollte sich zeigen, dass eine Reduzierung der Gebühren mehr Besucher nach sich zieht, will die SPD schnellstmöglich mit den anderen Fraktionen über eine dauerhafte Anpassung nach unten diskutieren. Die Tendenz der Sozialdemokraten geht in Richtung niedrigerer Gebühren und längerer Parkdauer. Das scheine auch die Mehrheit der Kaufmannschaft so zu sehen. Aber man wolle eine gemeinsame Vorgehensweise. „Das Konzept wurde seinerzeit vom Oberbürgermeister in die Gremien eingebracht und von Verwaltung und Rat getragen, also sollten wir auch die Veränderungen miteinander beschließen,“ regt der SPD-Fraktionsvorsitzende Helmut Sondermann an. Ziel sei es ja nicht gewesen, Parken grundsätzlich teuer zu machen, sondern mehr Parkflächen für Kunden und Besucher der Innenstadt vorzuhalten. Anregungen und Fragen an die SPD über www.spdmayen.de.

 
 

04.02.2017 in Pressemitteilung

Grundschule Kürrenberg bleibt erhalten - SPD fragt nach

 

Die Grundschule Kürrenberg ist nicht von einer Schließung bedroht. Das wurde der Mayener SPD auf Nachfrage vom SPD-Landtagsabgeordneten Marc Ruland bestätigt. „Es gibt eine Liste von Grundschulen in Rheinland-Pfalz, die nach aktuellen Leitlinien im Hinblick auf eine mögliche Schließung beurteilt werden sollen,“ so der Mayener SPD-Vorsitzende Dirk Meid. „Schulen, die nicht auf dieser Liste stehen, werden auch nicht geprüft.“ Und Kürrenberg sei nicht Teil dieser Übersicht, die der SPD vorliegt.

Für Kürrenbergs Ortsvorsteher Siegmar Stenner eine gute Nachricht. Ende Januar war bekannt geworden, dass Schulen, die zum Beispiel eine Mindestanzahl an Schülern oder Klassen nicht erreichen, von Schließung bedroht seien. In der Presse wurde auch Kürrenberg genannt. „Wir haben jetzt zum Glück Klarheit und wissen, dass Kürrenberg sich um die Grundschule keine Sorgen machen muss,“ freut sich der Ortschef. Für den Stadtteil sei die Schule ein wichtiger Standortfaktor. „Ich bin froh, dass uns die Grundschule erhalten bleibt und die kleinsten Mitbürger weiterhin im Stadtteil die Schule besuchen können.

 
 

21.01.2017 in Pressemitteilung

Neujahrsempfang 2017 im Bürgerhaus Hausen

 

Wir hatten tolle Gäste, ein spitzen Catering, ´ne starke Band und vor allem eine sehr herzliche Stimmung. Vielen Dank!! Weitere Bilder haben wir auf Facebook "SPD Ortsverein Mayen" eingestellt. 

 
 

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