SPD OV Mayen

08.02.2017 in Pressemitteilung

Dauerbrenner Parken in der Innenstadt - SPD begrüßt Versuch mit reduzierten Preisen

 

In der jüngsten Fraktions- und Vorstandssitzung befasste sich die Mayener SPD mit dem seit einigen Monaten geltenden Parkraum-Konzept und den Rückmeldungen aus der Bürgerschaft dazu.

Brandaktuell ist nach wie vor die Diskussion über die Höhe der Parkgebühren sowie die Höchstparkdauer in der Innenstadt. Bei der SPD kamen viele Klagen an. Auch bei einem Bürgerdialog machten Betroffene ihrem Unmut Luft. Insofern begrüßen die Sozialdemokraten die von der Stadtverwaltung begonnene Versuchsphase zum Angebot günstigeren Parkens, auch wenn dieser Test mit keinem städtischen Gremium abgestimmt war.

Sollte sich zeigen, dass eine Reduzierung der Gebühren mehr Besucher nach sich zieht, will die SPD schnellstmöglich mit den anderen Fraktionen über eine dauerhafte Anpassung nach unten diskutieren. Die Tendenz der Sozialdemokraten geht in Richtung niedrigerer Gebühren und längerer Parkdauer. Das scheine auch die Mehrheit der Kaufmannschaft so zu sehen. Aber man wolle eine gemeinsame Vorgehensweise. „Das Konzept wurde seinerzeit vom Oberbürgermeister in die Gremien eingebracht und von Verwaltung und Rat getragen, also sollten wir auch die Veränderungen miteinander beschließen,“ regt der SPD-Fraktionsvorsitzende Helmut Sondermann an. Ziel sei es ja nicht gewesen, Parken grundsätzlich teuer zu machen, sondern mehr Parkflächen für Kunden und Besucher der Innenstadt vorzuhalten. Anregungen und Fragen an die SPD über www.spdmayen.de.

 
 

04.02.2017 in Pressemitteilung

Grundschule Kürrenberg bleibt erhalten - SPD fragt nach

 

Die Grundschule Kürrenberg ist nicht von einer Schließung bedroht. Das wurde der Mayener SPD auf Nachfrage vom SPD-Landtagsabgeordneten Marc Ruland bestätigt. „Es gibt eine Liste von Grundschulen in Rheinland-Pfalz, die nach aktuellen Leitlinien im Hinblick auf eine mögliche Schließung beurteilt werden sollen,“ so der Mayener SPD-Vorsitzende Dirk Meid. „Schulen, die nicht auf dieser Liste stehen, werden auch nicht geprüft.“ Und Kürrenberg sei nicht Teil dieser Übersicht, die der SPD vorliegt.

Für Kürrenbergs Ortsvorsteher Siegmar Stenner eine gute Nachricht. Ende Januar war bekannt geworden, dass Schulen, die zum Beispiel eine Mindestanzahl an Schülern oder Klassen nicht erreichen, von Schließung bedroht seien. In der Presse wurde auch Kürrenberg genannt. „Wir haben jetzt zum Glück Klarheit und wissen, dass Kürrenberg sich um die Grundschule keine Sorgen machen muss,“ freut sich der Ortschef. Für den Stadtteil sei die Schule ein wichtiger Standortfaktor. „Ich bin froh, dass uns die Grundschule erhalten bleibt und die kleinsten Mitbürger weiterhin im Stadtteil die Schule besuchen können.

 
 

21.01.2017 in Pressemitteilung

Neujahrsempfang 2017 im Bürgerhaus Hausen

 

Wir hatten tolle Gäste, ein spitzen Catering, ´ne starke Band und vor allem eine sehr herzliche Stimmung. Vielen Dank!! Weitere Bilder haben wir auf Facebook "SPD Ortsverein Mayen" eingestellt. 

 
 

04.01.2017 in Pressemitteilung

Bürgerdialog zum Thema Parken - SPD lädt zum Rundgang ein

 

Die Mayener SPD möchte im neuen Jahr Erfahrungen und Meinungen zum neuen Parkraum-Management Konzept sammeln und lädt dazu zu einem Bürgerdialog am Samstag, 21. Januar 2017, 10.00 Uhr, ein. Treffpunkt ist das Bürgerbüro in der Neustraße. Von dort soll bei einem Rundgang durch die Innenstadt das konkrete Parkverhalten auf den unterschiedlichen Parkflächen unter die Lupe genommen werden. Die Sozialdemokraten freuen sich auf zahlreiche Anregungen und Meinungen.

Hintergrund ist das neue Parkraum-Konzept, das sich seit einigen Monaten in der Umsetzung befindet. Nach einer Erprobungsphase müsse nach Meinung der SPD in den städtischen Gremien über möglicherweise erforderliche Anpassungen beraten werden. „Das Konzept wurde von allen Ratsfraktionen und der Verwaltung gemeinsam getragen,“ bekräftigt Doris Laux, Sprecherin der SPD im Verkehrsausschuss. Die geplante Aktion solle daher keine Kritik an dem umfassenden Konzept darstellen. Klar sei aber auch, dass man nie alle möglichen Auswirkungen vorhersehen könne. Daher müsse nach einer ausreichend langen Erprobung darüber gesprochen werden, welche Regelungen Bestand haben könnten und wo Anpassungen erforderlich seien.

Erste Reaktionen gab es bereits. In Leserbriefen oder persönlichen Kontakten gegenüber den Sozialdemokraten haben Besucher, Beschäftigte oder Einzelhändler ihre Meinung zum Konzept geäußert. „Die zulässige Höchstparkdauer auf einigen Plätzen sowie die Parkgebühren selbst waren Gegenstand von Kritik, die Brötchentaste für kostenloses Parken oder dass jetzt mehr freie Parkplätze zur Verfügung stehen als früher, wurde lobend erwähnt“, erklärt der SPD-Vorsitzende Dirk Meid, Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaft. Alles in allem wolle man sich aber nicht auf diese vereinzelten Rückmeldungen verlassen, sondern möglichst viele Eindrücke sammeln, die man dann in die weiteren Beratungen zum Thema einbinden möchte.

 
 

04.12.2016 in Pressemitteilung

SPD vor Ort bei Weig - Steuern und Erweiterung „Auf Spurzem“ waren Thema

 

Unter dem Motto „SPD vor Ort“ besuchten die Mayener Sozialdemokraten das Mayener Unternehmen Weig. Vertreter von Fraktion und Vorstand trafen sich mit dem Firmensprecher Roland Rex. Vor einem Rundgang durch die Produktion gab dieser einen kurzen Einblick in das wirtschaftliche Umfeld, in dem sich die international tätige Weig-Gruppe derzeit bewegt.

Für die Vertreter der Mayener SPD gab es allerdings auch lokale Themen anzusprechen, zum Beispiel die vom Oberbürgermeister vorgeschlagenen Steuererhöhungen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Helmut Sondermann, machte deutlich, dass die SPD die geplante Anhebung der Gewerbesteuer um 50 Prozentpunkte nicht mittragen werde. „Wir können unseren Steuerzahlern nicht immer tiefer in die Tasche greifen. Sonst werden wir irgendwann feststellen, dass Unternehmen oder Umsätze abwandern.“

Die im Eigentum der Fa. Weig stehende Gewerbefläche „Auf Spurzem“ an der A48 war ebenfalls Thema. Roland Rex machte deutlich, dass Weig wachsen müsse, um bestehen zu können. Am vorhandenen Standort seien keine Flächen mehr verfügbar, daher brauche man für das Gebiet „Spurzem“ Planungssicherheit, ohne dass es zurzeit schon konkrete Pläne gebe. Der SPD-Vorsitzende Dirk Meid erklärte, man wolle alles tun, damit für Weig ein gesundes Wachstum in Mayen möglich ist. Dass dabei natürlich die Belange der Bevölkerung, insbesondere des Stadtteils Alzheim, berücksichtigt werden müssten, verstehe sich von selbst. „Allerdings hat Weig in der Vergangenheit bewiesen, dass man die Bürgerinteressen ernst nimmt,“ erklärte der Alzheimer Ortsvorsteher Lothar Geisen, der in der Angelegenheit der Erweiterungsfläche „Auf Spurzem“ in schriftlichem Kontakt mit Weig steht.

Für die Sozialdemokraten war der Besuch sehr aufschlussreich. Er habe wieder einmal gezeigt, wie wichtig Weig für Mayen sei, nicht nur als Gewerbesteuerzahler und Arbeitgeber. Die Versorgung von Teilen Mayens mit umweltfreundlicher Fernwärme geht auf eine Initiative des Firmengründers Moritz Weig sen. zurück. Mitglieder der Mayener Feuerwehr arbeiten im Unternehmen und werden für Einsätze abgestellt. Und die Firma Weig vergibt Aufträge an andere Mayener Betriebe, zum Beispiel für die Belieferung mit Holzpaletten, für die Gebäudereinigung oder technische Arbeiten.

„Eine Aufgabe der Kommunalpolitik ist es, gute Bedingungen für den Wirtschaftsstandort zu schaffen,“ betont der SD-Vorsitzende Dirk Meid. „Im Rahmen unserer politischen Möglichkeiten wollen wir das tun. Daher ist uns der Kontakt mit den Unternehmen hier in Mayen wichtig.“

 
 

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