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SPD Mayen

Herzlich Willkommen bei den Mayener Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten!

 
 

08.07.2016 in Pressemitteilung

Open-Air - Bürgersprechstunde SPD auf dem Mayener Marktplatz

 

Die SPD lädt ein zur nächsten Bürgersprechstunde. Am Samstag, 16. Juli, von 10.00 bis 13.00 Uhr, stehen Mitglieder des Vorstandes und der Fraktion auf dem Mayener Marktplatz als Ansprechpartner zur Verfügung. Künftig sollen, zumindest in der schönen Jahreszeit, Bürgersprechstunden regelmäßig auf dem Marktplatz anstatt im Bürgerbüro abgehalten werden.

„Wir erhoffen uns von dieser Änderung einen noch besseren Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern Mayens,“ begründet der SPD-Vorsitzende Dirk Meid die Entscheidung des Vorstandes. Im Bürgerbüro seien zwar die Räumlichkeiten besser, dafür erhoffe man sich von dem Termin auf dem Marktplatz spontanere Kontakte. Sollte die Witterung einen Termin unter freiem Himmel nicht möglich machen, wird die Sprechstunde ins Bürgerbüro in der Neustraße verlegt.

Themen der Sprechstunde können Fragen der Mayener Politik sein, ebenso wie private Belange. 

 

08.07.2016 in Pressemitteilung

SPD vor Ort - Windenergie auf Kosten der Natur?

 

Der Kürrenberger Ortsvorsteher Siegmar Stenner informierte Vertreter von Fraktion und Vorstand der Mayener SPD über die geplanten Windenergieanlagen im Mayener Stadtwald. Während man dem Thema Windenergie an dieser Stelle positiv gegenübersteht, ist die erforderliche Zufahrt zu den geplanten Anlagen noch ein Thema. Für die Vertreterinnen und Vertreter der SPD ist völlig ausgeschlossen, dass die bislang geplante Zufahrt erlaubt wird. Diese würde massive Eingriffe im Mayener Stadtwald erfordern, eingeschlossen das Abholzen ganzer Baumbestände und das Abtragen einer Hügelkuppe. „Und diese Maßnahmen wären nicht nur für die Bauphase nötig,“ erklärte Stenner an Ort und Stelle, „sondern müssten für die gesamte Betriebsdauer von mindestens einundzwanzig  Jahren aufrecht erhalten werden. Dies könne nicht im Sinne der eigentlich sinnvollen, ökologischen Nutzung der Windenergie sein. Es gebe, so wurde bei der Ortsbesichtigung deutlich, durchaus eine alternative Strecke, die nicht nur kürzer wäre, sondern auch mit geringeren Eingriffen in den Waldbestand verbunden. Diese Alternative habe er bei allen Gesprächen in den vergangenen anderthalb Jahren zur Sprache gebracht, betonte Stenner. Nun sei es Aufgabe der Verantwortlichen, diese alternative Zufahrt zu ermöglichen, um Schaden für den Mayener Stadtwald abzuwenden."

 

11.06.2016 in Pressemitteilung

Erscheinungsbild Mayens ist Thema - SPD Antrag für den Ausschuss Stadtentwicklung und Wirtschaft

 

Auf Vorschlag der SPD-Fraktion soll sich der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaft mit dem Erscheinungsbild Mayens befassen. Drei Aspekte thematisiert ein entsprechender Antrag zur Beratung im Ausschuss: Die Verteilung von Werbeblättern und Wochenzeitungen, die Plakatierung an den Hauptstraßen sowie das Befahren der Fußgängerzone durch Unbefugte.

„Die Stadt Mayen wirbt aus gutem Recht mit ihrem historischen Stadtbild. Dieses historische Stadtbild zu bewahren und die Innenstadt für Besucher und Kunden attraktiv zu halten, muss Teil städtischen Handelns sein,“ heißt es im Antrag der SPD.

So monieren die Sozialdemokraten regelmäßige Verunreinigungen durch Werbeblätter und Wochenzeitungen, vor allem in der Innenstadt. Diese würden immer häufiger einfach vor Geschäften und Wohnhäusern abgelegt. Je nach Witterung verteilen sich die Blätter in den Straßen. „Die Stadt Mayen verfügt über eine Gefahrenabwehrverordnung, nach der Verursacher von Verschmutzungen mit einem Ordnungsgeld belegt werden können,“ erläutert der Fraktionsvorsitzende Helmut Sondermann. Diese sei in solchen Fällen anzuwenden.

Die Plakatierung für Musik- und Sonderveranstaltungen ist ein weiteres Thema des Antrages. Gerade an den Hauptzufahrtsstraßen Mayens habe die Plakatierung mittlerweile ein mitunter nicht mehr akzeptables Ausmaß angenommen. „Während wir örtlichen Vereinen und Verbänden, auch aus der kommunalen Nachbarschaft, Gelegenheit für angemessene Veranstaltungshinweise einräumen sollten, ist nicht einzusehen, dass dies auch für Veranstalter beispielsweise aus Koblenz oder Bendorf gelten muss,“ meint Sondermann. Die SPD möchte wissen, nach welchen Kriterien Plakatierungen genehmigt werden. Möglicherweise seien neue Richtlinien zu erarbeiten und die zulässige Plakatierung auf bestimmte Flächen zu beschränken.

Das unerlaubte Befahren der Fußgängerzone – verbunden mit Beeinträchtigungen für Passanten und Schäden am Straßenbelag – ist unabhängig vom Antrag der SPD bereits Thema in den Gremien. Hier hofft die SPD auf Zustimmung zu einer entsprechenden Verwaltungsvorlage.

 

 

23.05.2016 in Pressemitteilung

Bürgersprechstunden der SPD - Themen sind Parken in der Innenstadt und die Jugendarbeit

 

Die Bürgersprechstunden der Mayener SPD im Juni finden statt am Samstag, 4. Juni, und Samstag, 18. Juni, jeweils ab zehn Uhr, im Bürgerbüro in der Mayener Neustraße.

Ansprechpartner am 4. Juni ist der SPD-Vorsitzende Dirk Meid. Sein Thema ist das Parken in Mayen. Hier soll es in der nächsten Zukunft Änderungen ergeben. Wie empfinden die Bürger die aktuelle Parksituation? Welche Vorschläge haben sie für Verbesserungen? Diese und andere Fragen können bei einer Tasse Kaffee erörtert werden.

Vierzehn Tage später ist die stellvertretende Vorsitzende und städtische Beigeordnete Martina Luig-Kaspari im Bürgerbüro. Ihr Aufgabenschwerpunkt bei der Stadtverwaltung sind die Jugendarbeit und das Jugendhaus.

Wie immer besteht neben den Themenschwerpunkten auch die Möglichkeit, andere Angelegenheiten der Mayener Politik zu diskutieren. Eine Anmeldung zu den Sprechstunden ist nicht erforderlich.

 

27.04.2016 in Pressemitteilung

Bürger aus Mayen diskutieren über Satire und Meinungsfreiheit - Diskussionsabend der Jusos

 

„Was darf Satire?“, war die Frage eines Diskussionsabends der Mayener Jusos vor dem Hintergrund der sogenannten Böhmermann-Affäre. Der Moderator Jan Böhmermann hatte mit seiner satirischen Schmähkritik am türkischen Staatspräsidenten Erdogan eine Anzeige provoziert und sogar für diplomatische Verstimmung zwischen Deutschland und der Türkei gesorgt. Nach einer kurzen Einführung in den Sachverhalt vom Juso-Vorsitzenden Johannes Schäfer, wurden viele Aspekte thematisiert. Von Meinungsfreiheit bis hin zu der vermeintlichen Notwendigkeit vom Strafbestand der Majestätsbeleidigung wurde über Punkt für Punkt sachlich gestritten. Denn nicht immer waren alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer einer Meinung. „Wenn man ein Fazit ziehen kann, dann die Ansicht, dass Satire vieles, wohl aber nicht alles darf, wie der Schriftsteller Kurt Tucholsky einmal sagte,“ so Schäfer. Allerdings müssten sich Prominente deutlich mehr gefallen lassen als der einfache Bürger. Insofern zeuge die Reaktion des Regierungschefs von mangelnder Souveränität. Und dass der autokratische türkische Staatspräsident, der zu Hause die Meinungs- und Pressefreiheit ebenso unterdrückt wie Minderheiten, sich des deutschen Strafrechts bedient, fanden etliche Teilnehmer unerträglich. Die deutliche Mehrheit war an diesem Abend auf der Seite des Fernsehmoderators, auch wenn dessen Stil und Wortwahl nicht allen gefiel.

Die durchweg positive Resonanz der Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Abend motiviert die Jusos Mayen dazu, eine Veranstaltungsreihe für die Mayener Bürgerinnen und Bürger zu planen, bei denen besonders der Dialog zwischen Jung und Alt, politisch interessiert oder diskussionsfreudig, über aktuelle und grundlegende politische Themen im Vordergrund stehen soll. „Politische Entscheidungen können so richtig sein, wie sie wollen, wenn sie aber nur wenige sachlich nachvollziehen oder gar verstehen können, bringt das unserem demokratischen Grundverständnis nichts und die viel beschworene „Politikverdrossenheit“ macht sich in unserer Gesellschaft breit. Darum werden wir als Jusos Mayen versuchen unseren Teil zu einer demokratischen Gesellschaft im Kleinen zu tun. Wenn das alle machen würden, gäbe es keine Kriege mehr,“ ist Schäfer überzeugt.

 

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