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SPD Mayen

Herzlich Willkommen bei den Mayener Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten!

 
 

04.12.2016 in Pressemitteilung

SPD vor Ort bei Weig - Steuern und Erweiterung „Auf Spurzem“ waren Thema

 

Unter dem Motto „SPD vor Ort“ besuchten die Mayener Sozialdemokraten das Mayener Unternehmen Weig. Vertreter von Fraktion und Vorstand trafen sich mit dem Firmensprecher Roland Rex. Vor einem Rundgang durch die Produktion gab dieser einen kurzen Einblick in das wirtschaftliche Umfeld, in dem sich die international tätige Weig-Gruppe derzeit bewegt.

Für die Vertreter der Mayener SPD gab es allerdings auch lokale Themen anzusprechen, zum Beispiel die vom Oberbürgermeister vorgeschlagenen Steuererhöhungen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Helmut Sondermann, machte deutlich, dass die SPD die geplante Anhebung der Gewerbesteuer um 50 Prozentpunkte nicht mittragen werde. „Wir können unseren Steuerzahlern nicht immer tiefer in die Tasche greifen. Sonst werden wir irgendwann feststellen, dass Unternehmen oder Umsätze abwandern.“

Die im Eigentum der Fa. Weig stehende Gewerbefläche „Auf Spurzem“ an der A48 war ebenfalls Thema. Roland Rex machte deutlich, dass Weig wachsen müsse, um bestehen zu können. Am vorhandenen Standort seien keine Flächen mehr verfügbar, daher brauche man für das Gebiet „Spurzem“ Planungssicherheit, ohne dass es zurzeit schon konkrete Pläne gebe. Der SPD-Vorsitzende Dirk Meid erklärte, man wolle alles tun, damit für Weig ein gesundes Wachstum in Mayen möglich ist. Dass dabei natürlich die Belange der Bevölkerung, insbesondere des Stadtteils Alzheim, berücksichtigt werden müssten, verstehe sich von selbst. „Allerdings hat Weig in der Vergangenheit bewiesen, dass man die Bürgerinteressen ernst nimmt,“ erklärte der Alzheimer Ortsvorsteher Lothar Geisen, der in der Angelegenheit der Erweiterungsfläche „Auf Spurzem“ in schriftlichem Kontakt mit Weig steht.

Für die Sozialdemokraten war der Besuch sehr aufschlussreich. Er habe wieder einmal gezeigt, wie wichtig Weig für Mayen sei, nicht nur als Gewerbesteuerzahler und Arbeitgeber. Die Versorgung von Teilen Mayens mit umweltfreundlicher Fernwärme geht auf eine Initiative des Firmengründers Moritz Weig sen. zurück. Mitglieder der Mayener Feuerwehr arbeiten im Unternehmen und werden für Einsätze abgestellt. Und die Firma Weig vergibt Aufträge an andere Mayener Betriebe, zum Beispiel für die Belieferung mit Holzpaletten, für die Gebäudereinigung oder technische Arbeiten.

„Eine Aufgabe der Kommunalpolitik ist es, gute Bedingungen für den Wirtschaftsstandort zu schaffen,“ betont der SD-Vorsitzende Dirk Meid. „Im Rahmen unserer politischen Möglichkeiten wollen wir das tun. Daher ist uns der Kontakt mit den Unternehmen hier in Mayen wichtig.“

 

03.11.2016 in Pressemitteilung

19. Skatturnier der Mayener SPD - Erlös geht an eine soziale Einrichtung

 

Die Mayener SPD veranstaltet mit Unterstützung des Mayener Skat Clubs wieder ihr traditionelles Skat Turnier. Das Turnier findet am Sonntag, 13. November 2016, ab 14.00 Uhr, im Restaurant „Zur Mühle“, Bachstraße, statt.

Für die professionelle Durchführung und die Turnierleitung sorgen die Mitglieder des Mayener Skat Clubs. Die Sozialdemokraten hoffen auch bei der neunzehnten Auflage der Veranstaltung auf viele Teilnehmer und spannende Spielrunden. Es gibt wie immer Sach- und Geldpreise zu gewinnen. Das Startgeld beträgt 10,-- Euro.

Meldungen können noch am Tage selbst, aber auch vorher per Email beim Geschäftsführer der Mayener SPD, Siegmar Stenner, abgegeben werden: siegmar-stenner(at)t-online.de.

Der Erlös des Turniers wird auch in diesem Jahr einer sozialen Einrichtung in Mayen zugute kommen.

 

28.10.2016 in Pressemitteilung

Anwohnerparken sorgt weiter für Unmut - SPD lädt betroffene Bewohner ein

 

Das Anwohnerparken in Mayens Innenstadt bleibt ein Streitpunkt. Die SPD lädt nun die betroffenen Anwohner am 3. November zu einem Bürgerdialog ein.

Die Stadtverwaltung hatte auf eine Eingabe der SPD Mayen reagiert und bestätigt, dass die Schließung sämtlicher Parkplätze innerhalb der Ringstraßen für Bewohner mit Parkberechtigung in den Tagesstunden nicht dem Konzept entspreche. Man habe erkannt, „dass das Parkraummanagement-Konzept das Bewohnerparken nicht in der gesamten Bewirtschaftungszone 1 einschränken wollte, sondern lediglich für bestimmte Parkstände,“ so Oberbürgermeister Wolfgang Treis in einem Schreiben an die Mitglieder des Stadtrates.

Zum Hintergrund: Das Parkraum-Konzept sieht vor, einige Parkstände in der Innenstadt nur für Kurzparker, also Kunden und Besucher, freizuhalten. Das wären zum Beispiel die Flächen in der Rosengasse, in der Göbelstraße, im Burgfrieden oder in Teilen der Stehbachstraße. Die Stadtverwaltung hatte aber alle Plätze innerhalb der Ringstraßen vom Anwohnerparken ausgenommen, darunter den Trinnel, das Wasserpförtchen, die Neustraße oder auch die beiden großen Flächen im Hombrich und im Keutel. Anwohner mit Berechtigungsausweis müssen nun tagsüber in weiter außerhalb liegenden Straßen parken und konkurrieren dort mit den Anwohnern dieser Gebiete.

Anstatt nun aber zur ursprünglichen Regelung zurückzukehren, sollen der Ältestenrat und der Verkehrsausschuss die weitere Vorgehensweise erörtern. Das ist für die Sozialdemokraten unverständlich. „Es gibt einen bestehenden Stadtratsbeschluss und ein Konzept, das in großen Teilen bereits umgesetzt ist,“ wundert sich der SPD-Vorsitzende Dirk Meid. „Der Verkehrsausschuss kann jetzt nicht etwas anderes beschließen als der Stadtrat. Warum also eine erneute Befassung der Gremien?“

Die SPD will selbst den Kontakt mit den Anwohnern suchen, um deren Sicht der Dinge zu erfahren. Eigentlich gab es bereits eine städtische Einwohnerversammlung. „Aber möglicherweise ist der Unmut der Anwohner, der dort geäußert wurde, schon wieder vergessen,“ so Dirk Meid. Am Donnerstag, 3. November, ab 18.00 Uhr, ist das SPD-Bürgerbüro aus diesem Anlass geöffnet. Dort können Fragen gestellt und Meinungen geäußert werden. Auch das Parkraum-Konzept sowie die Pläne sind einsehbar. Der Verkehrsausschuss tagt dann am 9. November. 

 

16.10.2016 in Pressemitteilung

Anwohnerparken in der Innenstadt - SPD fordert Umsetzung des ursprünglichen Konzeptes

 

Die SPD Mayen hat sich wegen der Neuregelung des Anwohnerparkens in der Innenstadt an Oberbürgermeister Wolfgang Treis gewandt. Die Regelung hatte zu Unmut geführt, weil Anwohnerparken in der gesamten Innenstadt innerhalb der Ringstraßen nicht mehr erlaubt sein sollte.

Nach Meinung der Sozialdemokraten entspricht die von der Stadt getroffene Regelung in der sogenannten Bewirtschaftungszone 1 allerdings nicht der Empfehlung der Hochschule Koblenz und damit auch nicht der geltenden Beschlusslage der städtischen Gremien. Das Konzept sehe vor, dass es in den Bewirtschaftungszonen 2 und 3 keine Einschränkungen für die Besitzer von Bewohnerparkausweisen gebe, in der Bewirtschaftungszone 1 jedoch „einige“ Parkstände von der Regelung ausgenommen werden sollen. Letzteres habe zum Ziel, für zentrumsnahe Plätze eine höhere Fluktuation zu erreichen. Für den SPD-Vorsitzenden Dirk Meid, Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaft, ist klar: „Das Konzept sucht eindeutig nach einem Interessenausgleich zwischen Anwohnern einerseits und Kunden der Innenstadt andererseits. Ein komplettes Verbot von Anwohnerparken in der Innenstadt war nie vorgesehen.“ Die Umsetzung durch die Verwaltung weiche an dieser Stelle deutlich von der Handlungsempfehlung ab.

Die SPD regt daher an, schnellstmöglich zu der geplanten und beschlossenen Regelung zu kommen, das heißt, das Anwohnerparken in der Bewirtschaftungszone 1 zu gestatten, außer auf den besonders zentrumsrelevanten Flächen. Welche das sind, hat die Hochschule Koblenz ebenfalls ermittelt.

„Die SPD hofft, dass die ursprünglich empfohlene Regelung umgesetzt wird, damit sich die berechtigte Besorgnis der Anwohner legt,“ erklärt Dirk Meid. „Sollte sich im Übrigen später Korrekturbedarf an einzelnen Punkten des Parkraummanagement-Konzeptes ergeben, kann darüber nach einer ausreichend langen Erprobungsphase in den Gremien beraten werden.“

 

11.10.2016 in Pressemitteilung

Frischer Wind für die Burgfestspiele - Intendant besuchte die SPD Mayen

 

Rund 25 interessierte Teilnehmer konnte die SPD Mayen bei Ihrem Bürgerdialog zum Thema Burgfestspiele begrüßen. Der neue Intendant Daniel Ris erläuterte den Vertretern der Partei und interessierten Bürgerinnen und Bürgern seine Ideen für die Mayener Theaterspiele. Fünf Stücke statt drei soll es künftig geben, darunter neben dem bekannten Kinderstück eines für Jugendliche. Auch Live-Musik gehört zu den Neuerungen sowie die Wiederaufnahme der Zusammenarbeit mit befreundeten Bühnen anderer Festspielstädte. Eine Idee, die bei den Sozialdemokraten besonders gut ankam, war der Fonds „Theater für Alle“. Mit Hilfe von Sponsorengeldern soll Kindern aus finanziell weniger gut gestellten Familien der Besuch der Burgfestspiele mit ihrer Schulklasse ermöglicht werden. Mit seiner engagierten und begeisternden Art weckte Ris bei den Zuhörern die Lust auf die kommende Spielzeit. „Man merkt ihm an, dass er mit ganzem Herzblut dabei ist,“ so das Fazit des SPD-Vorsitzenden Dirk Meid. „Ich bin sicher, dass die Mayener Burgfestspiele bei Ihnen in guten Händen sind,“ verabschiedete er den neuen Festspielleiter unter dem Beifall der Besucher. 

 

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09.12.2016, 18:00 Uhr Glühweinwanderung

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